CDU überrascht über Äußerungen der FDP

Die jüngste Pressemitteilung der Königsteiner Liberalen gibt der CDU Anlass zur Sorge über den Zustand der FDP in der Kur- und Burgenstadt. So spart sie in ihrer Presseveröffentlichung nicht an Kritik an der CDU. „Kritik ist völlig in Ordnung, wenn sie denn konstruktiv ist,“ so der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Hees. „Die weitere Attacke der FDP ist völlig über das Ziel hinausgeschossen“, erklärt Alexander Hees weiter. Die Königsteiner Christdemokraten haben bereits im Wahlkampf und in den Wochen danach viel aus Richtung der FDP einstecken müssen, aber die jüngsten Äußerungen der FDP möchte die Union nicht unkommentiert lassen.

„Wer anderen „vergeigte Chancen“ vorhält, sollte selbst nicht nur virtuos geigen können, sondern er sollte vielmehr auch die große Klaviatur der Kommunalpolitik beherrschen,“ erklärt die CDU- Stadtverbandsvorsitzende Annette Hogh. Nach der Kommunalwahl ist die CDU eine Zusammenarbeit mit der Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) eingegangen. Es ist in der Politik kein ungewöhnliches Vorgehen, dass man als Partei das Wahlergebnis zugrunde legt und mögliche Konstellation der Zusammenarbeit mit anderen Parteien auslotet. Dass die FDP enttäuscht über die Entscheidung der CDU ist, können die Christdemokraten einerseits nachvollziehen. Andererseits wäre die FDP gut beraten, wenn sie ihr eigenes Handeln hinterfragt.

„In den vergangenen Wochen und während des Wahlkampfes hatte die FDP mehrfach die CDU als ihren Gegner ausgemacht. Diesen Umgang unter bisherigen Partnern haben wir natürlich nach der Wahl mit in die Waagschale gelegt. Die Tonart der neuen FDP-Spitze waren wir in der Vergangenheit nicht gewohnt und dies hat bereits in den letzten Monaten des alten 4er-Bündnisses zu einigem Kopfschütteln geführt,“ so Annette Hogh. Verwundert ist die CDU zudem über die Tatsache, dass der ALK vorgeworfen wird, das Amt des Stadtverordnetenvorstehers übernommen zu haben, stellte die FDP doch selbst einen Kandidaten für dieses Amt in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung; exakt jenes Amt, was die FDP nun despektierlich als „Morgengabe“ für die ALK bezeichnet. Augenscheinlich ist auch, dass man sich seitens der FDP auch auf die Person des Ersten Stadtrates Jörg Pöschl eingeschossen hat, der für sein „herausragendes ehrenamtliches Engagement in dieser Position auch Lob von anderen politischen Parteien und Gruppierungen erhält“, so Hogh.

Im Gegensatz zur FDP, die sich in ihrer Pressemitteilung mit teils fragwürdigen Thesen zum kommunalpolitischen Berater von ALK und CDU aufschwingt, will sich die CDU den Sachthemen widmen. Gemeinsam mit Vertretern der ALK stehen Gespräche an, um die bereits angekündigten Ziele der thematischen Zusammenarbeit klar zu definieren. Es wäre sicherlich der Sache dienlich, wenn die FDP in ihrer momentanen Neufindungsphase wieder zu einer sachlichen und konstruktiven Zusammenarbeit zurückfindet. „Die Tür hierfür mit uns steht für die FDP immer offen. Allerdings helfen die verbalen Rundumschläge sicher nicht, das zuletzt deutlich beschädigte Vertrauensverhältnis zwischen CDU und FDP-Spitzen nachhaltig zu verbessern“, so Fraktionschef Alexander Hees abschließend.