Sondierungsgespräche nach der Kommunalwahl abgeschlossen.

Die letzten Wochen nach der Kommunalwahl waren für die Königsteiner Parteien durch Sondierungsgespräche geprägt. Die Parteien loteten untereinander aus, worin man gegenseitig die größte mögliche Übereinstimmung findet und wie man die nächsten fünf Jahre der neuen Wahlzeit Königstein mit seinen Stadtteilen weiter gestalten kann.

CDU-Stadtverbandsvorsitzende Annette Hogh gehörte gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Alexander Hees, seinem Stellvertreter Daniel Georgi und Erstem Stadtrat Jörg Pöschl zu der vom Parteivorstand bestimmten CDU-Verhandlungskommission. Sie zeigte sich mit dem Verlauf der Gespräche zufrieden: „Die Königsteiner CDU hat mit allen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen gesprochen. Die Gespräche, die wir mit unseren Kolleginnen und Kollegen führten, fanden durchweg in einer guten und konstruktiven Atmosphäre statt. Dennoch mussten wir unter Berücksichtigung des Wahlergebnisses abwägen, welche Projekte für Königstein innerhalb der nächsten fünf Jahre prioritär angegangen werden und mit wem man die größten Schnittmengen hat.“ Zu berücksichtigen galt es auch, dass die SPD aufgrund ihres Wahlergebnisses bereits im Vorfeld zu erkennen gegeben hatte, sich künftig an keiner Bündnis- oder Koalitionskonstellation beteiligen zu wollen.

In mehreren Gesprächsrunden erörterten Vertreterinnen und Vertreter von ALK und CDU ihre jeweiligen Zielsetzungen und stellten hierbei nicht wenige Gemeinsamkeiten fest. So sehen beide unter anderem Schnittmengen bei der Neugestaltung der Innenstadt, der Lösung der Verkehrsproblematik sowie beim dringenden Handlungsbedarf im Hinblick auf das Falkensteiner Bürgerhaus. Man war sich einig, dass es gerade in schwierigen Zeiten und mit den veränderten Konstellationen mit künftig sieben statt wie bisher fünf Parteien und Wählergemeinschaften im Stadtparlament einer weitaus intensiveren Zusammenarbeit der beiden mit Abstand stärksten Fraktionen bedarf, um die Herausforderungen der Zukunft anzugehen. „Neben den zahlreichen thematischen Gemeinsamkeiten, haben wir auch in personeller Hinsicht mit der ALK eine hohe Übereinstimmungsquote gehabt. Die beiden größten Fraktionen im Stadtparlament werden gemeinschaftliche Kandidatinnen und Kandidaten zum Beispiel bei der Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher und zum Ersten Stadtrat benennen“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Hees.

Als Ergebnis aus diesen Gesprächen haben Vorstand und neu gewählte Fraktion der Königsteiner CDU einstimmig beschlossen, künftig eine verstärkte Zusammenarbeit mit der ALK einzugehen. „Wir möchten betonen, dass dies nicht als notwendiges Übel angesehen wird, sondern aus der beiderseitigen Überzeugung heraus geschieht, dass die beiden stärksten Fraktionen (ALK 12 Sitze, CDU 11 Sitze von insgesamt 37 Parlamentssitzen) künftig gewisse Themen mit einer stabilen gemeinschaftlichen Mehrheit nachdrücklicher angehen können“, so Hees. „Beide, sowohl ALK und auch die CDU, hätten auch andere Optionen der Mehrheitsbildung mit FDP, Grünen oder Klimaliste gehabt, aber wir haben uns beide bewusst für diesen Weg entschieden“, so Fraktions-Vize Daniel Georgi. „Dies ist kein Votum gegen eine andere Partei sondern ein Votum für eine stärkere Einbindung der ALK. Wir haben uns zwar bewusst gegen die Variante mit einem neuen Bündnis von drei Parteien entschieden, aber wir wollen nach Möglichkeit auch unsere bisherigen Partner der FDP, der Grünen und der SPD bei Sachthemen mit ins gemeinsame Boot nehmen. Und auch mit der Klimaliste werden wir Gespräche über Gemeinsamkeiten suchen.“

Hees ergänzt: „Wir werden uns nach der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. April gemeinschaftlich und intensiv mit der Ausarbeitung von Zielen beschäftigen, die wir seitens der ALK und der CDU in dieser nun beginnenden 5-jährigen Legislaturperiode verwirklichen wollen.“

Wichtig war und ist es sowohl der ALK als auch der CDU, dass sie beide zwar eine weitaus intensivere und verstärkt wahrnehmbare Kooperation eingehen, hier jedoch ganz bewusst keine feste Koalition oder ein neues „Bündnis“ eingegangen wird. „Beiden ist klar, dass es auch Themen mit unterschiedlicher Meinung gibt, aber wir wollen künftig mehr auf das achten, was uns eint und was wir gemeinschaftlich vorantreiben können als das, was uns trennt“, so Annette Hogh. „Wir wollen beide ganz bewusst unser jeweiliges Profil behalten, aber wir sind auch bereit, zum Wohle der Stadt ein neues Kapitel des gemeinschaftlichen Miteinanders aufzuschlagen. Die Zeiten, wo sich ALK und CDU in traditioneller politischer Abneigung 40 Jahre lang gegenüberstanden, sollten angesichts der enormen finanziellen Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie künftig auf die Kommunen zukommen, vorbei sein. Ich bin sehr froh, dass dies auch bei der ALK so gesehen wurde“, so Erster Stadtrat Jörg Pöschl, der seit nunmehr bereits 28 Jahren in verschiedenen Ämtern in der Königsteiner Kommunalpolitik tätig ist und daher das jetzige Bekenntnis zur Zusammenarbeit ausdrücklich begrüßt. „So kann man durchaus von einer neuen politischen Kultur in Königstein sprechen, die jedoch nicht an den gemeinsamen Türen von ALK und CDU halt machen soll. Im Gegenteil: Wir möchten den fortlaufenden konstruktiven Dialog und Austausch mit allen Fraktionen im Stadtparlament fördern und verstärken – dazu laden wir gerne gemeinschaftlich ein“, so CDU-Fraktions-Vize Daniel Georgi.

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